Markenrecht
Wer eine geschäftliche
Bezeichnung verwendet, sollte diese durch Eintragung als Marke schützen
lassen. Wir beraten Sie über das Eintragungsverfahren und sagen Ihnen,
welche Rechte sich aus der Marke ergeben.
Themenübersicht:
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Markenanmeldung:
Wie komme ich zu meiner eigenen Marke? Brauche ich einen Anwalt für
die Markenanmeldung?
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Markenrecherche:
Welche Schutzrechte muss ich beachten? Wie finde ich heraus, welcher
Markenschutz besteht? Was mache ich im Falle einer Kollision? Wo kann
ich eine Markenrecherche durchführen lassen?
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Markenanmeldung
Sie haben einen Namen
für ein Produkt oder ein Unternehmen und möchten ihn registrieren
lassen. Durch die Eintragung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt
in München erhalten Sie kraft Eintragung einerseits die im Markengesetz
verbrieften Abwehrrechte gegen andere, die Ihre Marke verwenden könnten,
andererseits schützen Sie sich davor, dass ein anderer markenrechtliche
Ansprüche gegen Sie erhebt.
Die Markenanmeldung
kann jedermann, der einen deutschen Wohnsitz hat, selbst durchführen,
man braucht dafür keinen Rechtsanwalt. Der Verzicht auf eine rechtliche
Recherche und Beratung kann jedoch bei der Anmeldung zu unangenehmen Überraschungen
führen, wenn etwa ein anderer bereits Schutzrechte an dem Namen aus
Markenrecht oder Firmenrecht hat. Auch ist nicht jeder Name eintragungsfähig.
Was wir für
Sie tun können:
Wir beraten Sie darüber,
ob eine Eintragung in Frage kommt und welche Recherchen Sie durchführen
lassen sollten. Selbstverständlich können wir die Markenrecherchen
auch für Sie durchführen und die Marke für Sie anmelden.
Wir informieren Sie, welche Kosten anfallen und sagen Ihnen auch, wie
Sie etwa durch Eigenrecherche Kosten sparen können (weisen Sie aber
auch auf die damit verbunden Risiken hin). Eine Erstberatung zum Markenrecht
kostet in der Regel 55,00 Euro und enthält bereits die Identitätsrecherche
beim Deutschen Marken- und Patentamt.
Was wir von Ihnen
benötigen:
Markenname: Teilen
Sie uns mit, wie Ihre Marke heisst (Diskretion ist für uns selbstverständlich).
Sagen Sie uns auch, für welche Klasse die Marke eingetragen werden
bzw. welches Produkt oder welche Dienstleistung damit bezeichnet werden
soll.
Zum
Formular
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oben
Markenrecherche
Sie möchten wissen,
ob Ihr Name bereits als Marke oder Firma geschützt ist. Eine
Markenrecherche ist vor einer Markenanmeldung unbedingt durchzuführen.
Nur so stellen Sie sicher, dass die von Ihnen gewählte Marke nicht
schon Schutz genießt und Sie damit fremde Rechte verletzen. .
Was wir für
Sie tun können:
Wir sagen Ihnen, wie
sie selbst kostengünstig recherchieren können oder übernehmen
diese Recherche für Sie.
Was wir von Ihnen
benötigen:
Markenname: Teilen
Sie uns mit, wie Ihre Marke heisst (Diskretion ist für uns selbstverständlich).
Sagen Sie uns auch, für welche Klasse die Marke eingetragen werden
bzw. welches Produkt oder welche Dienstleistung damit bezeichnet werden
soll.
Zum
Formular
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Markenverletzung
Sie haben festgestellt,
dass ein anderer Ihre oder eine ähnliche Marke verwendet. Sie haben
möglicherweise Ansprüche auf Unterlassung, Information und Schadensersatz
in Form von Lizenzgebühren.
Was wir für
Sie tun können:
Wir prüfen für
Sie, ob eine Rechtsverletzung vorliegt und zeigen Ihnen Ihre Handlungsoptionen
auf. Wir sagen Ihnen was Sie verlangen können und wie Sie am besten
vorgehen.
Was Sie von Ihnen
benötigen:
Schildern Sie uns
die Markenverletzung. Nennen Sie uns nach Möglichkeit auch Ihre Marke
und das Aktenzeichen unter dem Ihre Marke eingetragen ist.
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Formular
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Abwehr von markenrechtlichen
Ansprüchen
Sie haben eine Abmahnung
oder sogar eine Zahlungsaufforderung bekommen mit der Behauptung, Sie
würden eine Marke verletzen. Sie möchten wissen, ob eine Verletzung
tatsächlich vorliegt und wie Sie sich am besten verhalten sollten.
Was wir für
Sie tun können:
Wir sagen Ihnen, ob
Ihr Verhalten eine markenrechtliche Verletzungshandlung darstellt und
schlagen Ihnen Handlungsoptionen vor. Dabei überprüfen wir auch,
ob Ihre Gegenseite tatsächlich als Inhaber der behaupteten Marke
registriert ist..
Was wir von Ihnen
benötigen:
Beschreiben Sie uns,
welche Verletzungshandlung behauptet wird. Schreiben Sie uns, welchen
Namen oder Marke Sie mit welchem Produkt verwendet haben und welche eigenen
Namensrechte z.B. aus eingetragenem Firmennamen für Sie bestehen.
Zum
Formular
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Sachverhalt
Beschreiben Sie hier
Ihr Rechtsproblem und nehmen Sie zu den oben genannten Fragen Stellung!
Schreiben Sie uns auch, was Ihre Fragestellung ist.
Falls wir für
die Beantwortung Ihres Falles Unterlagen benötigen, schicken Sie
uns diese bitte per E-Mail,
Post oder Telefax (0931-52235).
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Links für Markenrecherchen
DPMA
OAMI
WIPO
Bundesanzeiger
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