Rechtsberatung online


Markenrecht

Wer eine geschäftliche Bezeichnung verwendet, sollte diese durch Eintragung als Marke schützen lassen. Wir beraten Sie über das Eintragungsverfahren und sagen Ihnen, welche Rechte sich aus der Marke ergeben.

Themenübersicht:

 

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Markenanmeldung

Sie haben einen Namen für ein Produkt oder ein Unternehmen und möchten ihn registrieren lassen. Durch die Eintragung Ihrer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München erhalten Sie kraft Eintragung einerseits die im Markengesetz verbrieften Abwehrrechte gegen andere, die Ihre Marke verwenden könnten, andererseits schützen Sie sich davor, dass ein anderer markenrechtliche Ansprüche gegen Sie erhebt.

Die Markenanmeldung kann jedermann, der einen deutschen Wohnsitz hat, selbst durchführen, man braucht dafür keinen Rechtsanwalt. Der Verzicht auf eine rechtliche Recherche und Beratung kann jedoch bei der Anmeldung zu unangenehmen Überraschungen führen, wenn etwa ein anderer bereits Schutzrechte an dem Namen aus Markenrecht oder Firmenrecht hat. Auch ist nicht jeder Name eintragungsfähig.

Was wir für Sie tun können:

Wir beraten Sie darüber, ob eine Eintragung in Frage kommt und welche Recherchen Sie durchführen lassen sollten. Selbstverständlich können wir die Markenrecherchen auch für Sie durchführen und die Marke für Sie anmelden. Wir informieren Sie, welche Kosten anfallen und sagen Ihnen auch, wie Sie etwa durch Eigenrecherche Kosten sparen können (weisen Sie aber auch auf die damit verbunden Risiken hin). Eine Erstberatung zum Markenrecht kostet in der Regel 55,00 Euro und enthält bereits die Identitätsrecherche beim Deutschen Marken- und Patentamt.

Was wir von Ihnen benötigen:

Markenname: Teilen Sie uns mit, wie Ihre Marke heisst (Diskretion ist für uns selbstverständlich). Sagen Sie uns auch, für welche Klasse die Marke eingetragen werden bzw. welches Produkt oder welche Dienstleistung damit bezeichnet werden soll.

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Markenrecherche

Sie möchten wissen, ob Ihr Name bereits als Marke oder Firma geschützt ist. Eine Markenrecherche ist vor einer Markenanmeldung unbedingt durchzuführen. Nur so stellen Sie sicher, dass die von Ihnen gewählte Marke nicht schon Schutz genießt und Sie damit fremde Rechte verletzen. .

Was wir für Sie tun können:

Wir sagen Ihnen, wie sie selbst kostengünstig recherchieren können oder übernehmen diese Recherche für Sie.

Was wir von Ihnen benötigen:

Markenname: Teilen Sie uns mit, wie Ihre Marke heisst (Diskretion ist für uns selbstverständlich). Sagen Sie uns auch, für welche Klasse die Marke eingetragen werden bzw. welches Produkt oder welche Dienstleistung damit bezeichnet werden soll.

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Markenverletzung

Sie haben festgestellt, dass ein anderer Ihre oder eine ähnliche Marke verwendet. Sie haben möglicherweise Ansprüche auf Unterlassung, Information und Schadensersatz in Form von Lizenzgebühren.

Was wir für Sie tun können:

Wir prüfen für Sie, ob eine Rechtsverletzung vorliegt und zeigen Ihnen Ihre Handlungsoptionen auf. Wir sagen Ihnen was Sie verlangen können und wie Sie am besten vorgehen.

Was Sie von Ihnen benötigen:

Schildern Sie uns die Markenverletzung. Nennen Sie uns nach Möglichkeit auch Ihre Marke und das Aktenzeichen unter dem Ihre Marke eingetragen ist.

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Abwehr von markenrechtlichen Ansprüchen

Sie haben eine Abmahnung oder sogar eine Zahlungsaufforderung bekommen mit der Behauptung, Sie würden eine Marke verletzen. Sie möchten wissen, ob eine Verletzung tatsächlich vorliegt und wie Sie sich am besten verhalten sollten.

Was wir für Sie tun können:

Wir sagen Ihnen, ob Ihr Verhalten eine markenrechtliche Verletzungshandlung darstellt und schlagen Ihnen Handlungsoptionen vor. Dabei überprüfen wir auch, ob Ihre Gegenseite tatsächlich als Inhaber der behaupteten Marke registriert ist..

Was wir von Ihnen benötigen:

Beschreiben Sie uns, welche Verletzungshandlung behauptet wird. Schreiben Sie uns, welchen Namen oder Marke Sie mit welchem Produkt verwendet haben und welche eigenen Namensrechte z.B. aus eingetragenem Firmennamen für Sie bestehen.

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Sachverhalt

 

 

 

Unverbindliche Honoraranfrage:

Beschreiben Sie hier Ihr Rechtsproblem und Ihre Frage. Sie brauchen Ihre persönlichen Daten nicht sofort eingeben, sondern können diese übermitteln, wenn Sie unser Angebot annehmen möchten. Wir benötigen allerdings eine E-Mail Adresse.

Beachten Sie, dass wir nur die Informationen verarbeiten können, die Sie uns übermitteln, erwähnen Sie daher auch Details, die Ihnen zunächst nicht wichtig erscheinen. Erklären Sie uns, welches Ziel Sie anstreben (Zahlung, Unterlassung, Herausgabe, Berechnungen) und auf welche Informationen es Ihnen besonders ankommt.

Bitte stellen Sie Ihre Anfrage per Mail: info (at) online-beratung.com.

 

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