Online- und Medienrecht
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Web-Site-Check
Sie sind Betreiber
einer Web-Site und möchten wissen, ob Sie alle rechtlichen Bestimmungen
eingehalten haben oder ob Ihnen rechtliche Schwierigkeiten in Form von
Abmahnungen oder Bußgeldern drohen könnten.
Wer heute Seiten ins
Internet stellt oder sogar Geschäfte online abwickelt, sieht sich
mit einer Vielzahl von Vorschriften konfrontiert. Da gelten nicht nur
die Gesetze aus der Offline-Welt, sondern auch eine Vielzahl von neuen
Bestimmungen, die der Gesetzgeber für den Umgang mit dem Internet
geschaffen hat. Das beginnt bei Anbieterkennungen und Aufklärungspflichten
und hört bei der Verantwortlichkeit für Links zu fremden Seiten
noch lange nicht auf.
Was wir für
Sie tun können:
Wir bieten Ihnen eine
Überprüfung Ihrer Homepage auf die Vereinbarkeit mit dem geltenden
deutschen Recht im Hinblick auf das Teledienstegesetz, Wettbewerbsrecht,
Datenschutzrecht, Handelsrecht und die E-Commerce-Richtlinie. Sofern Sie
Waren über das Internet vertreiben, überprüfen wir auch
Ihren Bestellvorgang und die Vereinbarkeit mit den verbraucherschutzrechtlichen
Bestimmungen.
Was wir von Ihnen
benötigen:
Bei einfachen Seiten
reicht uns schon eine URL aus. Falls wir weitere Funktionen wie zum Beispiel
einen Bestellvorgang für Sie testen sollen, benötigen wir gegebenenfalls
Zugangsdaten.
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Domainrecht
Sie sind Inhaber einer
Domain und sehen sich mit einem Anspruch eines anderen (vielleicht sogar
schon mit dessen Abmahnung) konfrontiert. Oder: Sie sind Inhaber von einem
Namensrecht und möchten wissen, ob und wie Sie die Domain von einem
anderen herausverlangen können.
Seit es Domains gibt
wird darüber gestritten, wer die besseren Rechte an Domains wie heidelberg,
freundin, shell oder mitwohnzentrale hat. Kompliziert wird die Sache erst,
wenn unterschiedliche Schutzrechte aufeinandertreffen, zum Beispiel der
bürgerliche Name, eine Marke, eine Firma oder einfach nur eine lang genutzte
Seite.
Was wir für
Sie tun können:
Wir prüfen für
Sie die Rechtslage und sagen Ihnen, wie Sie Ihr Recht durchsetzen oder
sich gegen unberechtigte Abmahnungen verteidigen.
Was wir von Ihnen
benötigen:
Nennen Sie uns die
streitgegenständlichen Namen und welche Rechte daran behauptet werden.
Falls Ihnen bereits einen Abmahnung zugegangen ist, schicken Sie uns den
Schriftsatz per Fax, Mail oder Post (Kontakt).
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Urheberrechte
Sie erstellen Computerprogramme,
Webseiten oder Grafiken und möchten wissen, welche Rechte Ihnen als
Urheber zustehen.
In vielen mündlichen
oder schriftlichen Verträgen wird nur wenig über das Urheberrecht
bestimmt. Dies führt spätestens dann zu Schwierigkeiten, wenn
die Parteien im Dissens auseinander gehen. Der Urheber möchte wissen,
ob er dem Kunden die Weiterverwendung, Verbreitung oder Veränderung
seiner Werke verbieten kann und ob er sein Werk auch für andere Zwecke
verwerten darf. Häufig wird es dabei auf die Auslegung des Vertragsverhältnisses
ankommen, insbesondere wenn keine schriftlichen Abreden getroffen wurden.
Was wir für
Sie tun können:
Wir überprüfen
für Sie Ihren Vertrag anhand der schriftlichen Unterlagen oder Ihrer
Beschreibung des Vertragsverhältnis und informieren Sie darüber,
welche Rechte Ihnen zustehen und wie Sie diese verteidigen oder durchsetzen
können.
Was wir von Ihnen
benötigen:
Sofern Ihnen keine
schriftlichen Unterlagen über das Vertragsverhältnis vorliegen,
benötigen wir genaue Angaben darüber, welches Ziel Ihr Auftraggeber
mit dem Vertrag verfolgte, wie das Werk also eingesetzt werden sollte.
Falls Sie in vorwiegend für einen Auftraggeber tätig gewesen
sind, stellt sich auch die für das Urheberrecht bedeutende Frage,
ob ein Arbeitsverhältnis vorlag. Dies kann selbst dann der Fall sein,
wenn beide Parteien davon ausgingen, eine freie Mitarbeit vereinbart zu
haben. Beschreiben Sie dazu Ihre Tätigkeit und dem Grad ihrer Weisungsbindung.
Inwiefern waren sie in die Arbeitsorganisation ihres Auftraggebers eingebunden?
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Ärger mit Auktionen
Sie haben gerade einen
Gegenstand bei eBay, Ricardo oder Offerto ersteigert, vereinbarungsgemäß
im Voraus bezahlt, nur die Ware lässt auf sich warten. Oder Sie waren
der Verkäufer und haben zwar geliefert, aber warten jetzt auf Ihr
Geld. Genauso häufig gibt es nach Online-Auktionen Streit über Mängel
oder falsche Bewertungen. Hier geht es meistens um gewöhnliches Kaufrecht,
aber mit den Besonderheiten des Internets. Teilweise findet Verbraucherrecht
Anwendung, etwa die Regel über Fernabsatzgeschäfte, oft geht es aber auch
nur darum, wie man sein Recht durchsetzt.
Was wir für
Sie tun können:
Wir überprüfen
für Sie die Rechtslage. Wer haftet für Mängel oder Schäden beim Transport?
Wie kann man seine Rechte wirksam durchsetzen? Wir schicken Ihnen Musterschreiben,
mit denen Sie Ihren Forderungen Nachdruck verleihen können. Wenn Sie es
wünschen können wir uns auch anwaltlich gegenüber Ihrem Gegner anzeigen
und die weitere Bearbeitung für Sie übernehmen, wodurch allerdings der
Rahmen der Erstberatung überschritten würde.
Was wir von Ihnen
benötigen:
Schicken Sie uns die
E-Mails über Ihren Zuschlag und die bisher geführte Korrespondenz
mit Ihrem Kontrahenten! Falls sich der Streit um Mängel oder Schäden
am Kaufgegenstand dreht, erläutern Sie auch, ob es sich um Transportschäden
handelte und ob die Verpackung in Ordnung war. Wenn möglich sollten
Sie uns auch die Artikelbeschreibung als Link oder Datei zuschicken.
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Unverbindliche Honoraranfrage:
Beschreiben Sie hier
Ihr Rechtsproblem und Ihre Frage. Sie brauchen Ihre persönlichen
Daten nicht sofort eingeben, sondern können diese übermitteln,
wenn Sie unser Angebot annehmen möchten. Wir benötigen allerdings
eine E-Mail Adresse.
Beachten Sie, dass
wir nur die Informationen verarbeiten können, die Sie uns übermitteln,
erwähnen Sie daher auch Details, die Ihnen zunächst nicht wichtig
erscheinen. Erklären Sie uns, welches Ziel Sie anstreben (Zahlung,
Unterlassung, Herausgabe, Berechnungen) und auf welche Informationen es
Ihnen besonders ankommt.
Bitte stellen Sie Ihre Anfrage per Mail: info (at) online-beratung.com.
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